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...wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.

Abwehr von Abmahnungen, Klagen und einstweiligen Verfügungen

Es kann sehr schnell gehen: Man erhält eine Abmahnung, in der einem eine Rechtsverletzung vorgeworfen wird. Man soll binnen kurzer Frist eine Unterlassungserklärung unterschreiben, eine Vertragsstrafe versprechen und die Kosten des abmahnenden Anwalts übernehmen. Und der Streitwert, nach dem sich die Kosten bemessen, liegt nicht selten über 100.000 Euro.

Unterschreibt man nicht, so flattert vielleicht schon bald eine einstweilige Verfügung eines Gerichts ins Haus, bevor man noch zu der Sache Stellung nehmen konnte.

Kann man da nichts machen?

Doch, man kann.


Die Abmahnung ist Anwalts Liebling

Abmahnungen sind ein oft eingesetztes und bei Anwälten beliebtes Mittel, insbesondere im Gewerblichen Rechtsschutz. Die Gründe sind einfach:

1. Abmahnungen beenden die Rechtsverletzung, ohne dass es vor Gericht geht: Die Gerichte verlangen in der Regel, dass der Angreifer (z.B. der Markeninhaber) seinem Gegner die Möglichkeit gibt, eine mögliche Rechtsverletzung auszuräumen, bevor er vor Gericht geht. Hierzu muss der Gegner eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeklausel unterzeichnen. Tut er dies, kann der Angreifer nicht mehr klagen.

2. Abmahnungen kosten nur den Gegner Geld: Bei einer berechtigten Abmahnung hat der Abgemahnte die Kosten der Abmahnung zu tragen. Der Anwalt kann also seine Leistung dem Gegner statt seinem eigenen Mandanten in Rechnung stellen.

3. Abmahnungen wirken schnell: Streitigkeiten im Gewerblichen Rechtsschutz, also im Marken-, Design-, Wettbewerbs- oder Patentrecht, gelten vor Gericht in Regel als dringend. Die Gerichte entscheiden oft schon in wenigen Stunden nach Eingang des Antrags. Das gilt aber nur, wenn der Kläger/Antragsteller sich nicht vor dem Gerichtsverfahren zuviel Zeit gelassen hat. Daher sind die Fristen in Abmahnungen so kurz.


Abmahnungen: Oft unbegründet, noch öfter falsch formuliert.

Abmahnungen sind aber oft nicht begründet. Und so beliebt sie sind, sie werden auch oft falsch eingesetzt, falsch formuliert oder sind sonst handwerklich unzulänglich.

Ist eine Abmahnung unbegründet, kann man sie abwehren. Gegebenenfalls kann man die Kosten der Abwehr sogar vom Gegner ersetzt verlangen.

Oft ist eine Abmahnung zwar grundsätzlich begründet, wird aber falsch eingesetzt oder formuliert oder schlicht an den falschen Gegner gerichtet. In diesen Fällen ist es möglich, die Angelegenheit zu beenden, indem man die richtige Unterlassungserklärung abgibt und die Abmahnung im übrigen zurückweist. Vorteil: Die Kosten bleiben oft genug beim Abmahnenden.

Gerade in jüngerer Zeit wird wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße im Internet (fehlerhafte Belehrung über Widerrufsrechte, fehlerhafte Produktbeschreibungen, fehlerhafte Angaben nach TDG/MDStV (Impressum)) eine Vielzahl von Abmahnungen ausgesprochen, die offenbar nur dazu dienen, Anwaltsgebühren zu generieren. Gerade diese Abmahnungen erweisen sich oft als fehlerhaft.

Sie sind abgemahnt worden? Sprechen Sie mich an. Ich berate Sie gerne.