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„Es ist immer dasselbe: eingeräumte Rechte sind auferlegte Pflichten.“
Hans Lohberger, österr. Dichter und Philosoph

Verträge: Lizenzen, Abgrenzungen, Know-How-Transfer

Eine starke Marke, die sich am Markt bewährt hat, ist auch für Dritte interessant. Eine erfolgreiche Bekleidungsmarke kann auch ein Parfum erfolgreich machen.

Nicht jeder, der einen Luxusgegenstand designt, hat auch die finanziellen Möglichkeiten, ihn als Massenartikel zu produzieren und zu vermarkten.

Und nicht jeder, der eine Erfindung macht und ein Patent erwirbt, hat die Möglichkeit, es kommerziell zu verwerten. Oft betrifft das Patent nur einen kleinen Teil eines Gesamtprodukts, das zahlreiche Patente berührt.

Lizenzen sind ein Gewinn für beide Seiten: Der Lizenznehmer kann sich auf ein eingeführtes und geschütztes Recht stützen, zum Beispiel eine bekannte Marke, und hat Rechtssicherheit. Der Lizenzgeber muss sein Schutzrecht nicht selbst wirtschaftlich verwerten, sondern kann seine Einnahmen aus Lizenzgebühren erzielen. Er verringert damit sein wirtschaftliches Risiko.

Wer anderen Rechte einräumt, vertraut ihnen sein Schutzrecht an. Wichtig ist deshalb, dass die Verträge so formuliert sind, dass Ihr Schutzrecht keinen Schaden nimmt. Wenn ein Dritter unter Ihrer Marke minderwertige Produkte auf den Markt bringt, schadet das Ihnen als Markeninhaber. Und wenn der Hersteller des von Ihnen designten Produkts seine Kunden durch mangelhaften Service verärgert, wird dies auch Sie als Inhaber des Designs treffen. Gute Verträge können das verhindern.

Sie möchte mehr über Lizenzen und andere Verträge über Schutzrechte wissen? Sprechen Sie mich an!